Die Ampel steht!

Mit diesen Worten verkündete Olaf Scholz die Koalition von SPD, Grüne und FDP auf Bundesebene. Nach weniger als zwei Monaten vertraulicher Verhandlungen stand das sozial, ökologisch und liberale Bündnis. Die Ampelkoalition stellt ein Novum dar, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland koalieren drei Parteien auf Bundesebene miteinander.

Der Leitfaden des Koalitionsvertrages lautet „Mehr Fortschritt wagen“, genau dies ist charakteristisch für die Vorhaben der neuen Bundesregierung. Der Klimaschutz nimmt eine elementare Rolle dabei ein, bis 2030 sollen 80% des Stromes aus nachhaltigen Energiequellen stammen. Zusätzlich will man den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorziehen und auch ein Zertifikathandel soll etabliert werden. Des Weiteren soll die Forschung von erneuerbaren Energien, wie beispielsweise Wasserstoff, stark gefördert werden. Die Ampelparteien wollen das Wahlalter auf 16 Jahre senken und auch das begleitende Fahren ab diesem Alter ermöglichen. Somit ist klar zu erkennen, dass die neue Bundesregierung die Meinung und das Interesse der jungen Generation schätzt und miteinbeziehen möchte. Um die problematische Mietpreisentwicklung einzudämmen, sollen 400.000 Wohnungen pro Jahr erbaut werden. Auch die Schuldenbremse soll ab 2023 wieder eingehalten werden. Finanziell steht die Bundesrepublik damit auf einem sichereren Fundament und zukünftige Generationen müssen nicht die Last eines immer größer werdenden Schuldenberges auf sich nehmen. Im Sinne der sozialen Gerechtigkeit wird das zukünftige Bürgergeld das bisherige Hartz 4-Modell ablösen. Auch der Mindestlohn soll noch im ersten Regierungsjahr auf 12 Euro erhöht werden. Insgesamt ist eindeutig festzustellen, dass sich Deutschland, unter der Ampelregierung zu einem nachhaltigeren, digitalen und fortschrittlicheren Staat entwickeln soll.

Wie oben erläutert, sind die liberalen Gedanken der FDP sehr gut vertreten und dies spiegelt sich auch im neuen Kabinett wider. Mit einem Christian Lindner als starken Finanzminister sind wir in diesem Bereich gut aufgestellt und können eine gesunde finanzpolitische Ausrichtung erwarten. Der ehemalige parlamentarische Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Marco Buschmann ist neuer Justizminister. Im Amt des Verkehrs-/Digitalministers wird Volker Wissing die Möglichkeit haben, infrastrukturelle Herausforderungen anzugehen und Deutschland zu modernisieren. Wir freuen uns, dass mit Bettina Stark-Watzinger eine Hessin als Ministerin für Bildung und Forschung im Kabinett vertreten ist. Unabhängig von der sozialen Herkunft soll eine Chancengleichheit im Bildungswesen erreicht werden und der Bildungsstandard insgesamt steigen. Auch wenn Marie-Agnes Strack-Zimmermann nicht Verteidigungsministern geworden ist, sind wir insgesamt zufrieden mit der Verteilung der Ministerien.

Zusammenfassend blicken wir optimistisch in die Zukunft und freuen uns auf eine mutige Politik, die nicht nur die Coronakrise lösen wird, sondern auch die wichtigsten Themen des 21. Jahrhunderts – Den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Finanzpolitik angeht. Nie gab es mehr zu tun!

Max Krämer und Maximilian Blotenberg

Anmerkung: Meinungs-Montage spiegeln nicht zwangsläufig die Verbandsmeinung wieder.